Review Brexit 2019.04.23

Colin A Munro CMG, Chairman of UK Citizens in Austria, Ambassador (Retd)

Thema: Aktueller Situationsbericht über die Stimmung im Vereinigten Königreich

Colin Munro versteht es in äußerst spannender Art in seinem Vortrag eine Brücke aus dem geschichtlichen Hintergrund und der Entstehung und Entwicklung der Religionen von Schottland, Nordirland, Wales, England und Irland in die Gegenwart zu bauen. Vor diesem Hintergrund erscheint dem Zuhörer auch der erläuterte Unterschied im Abstimmungsverhalten der einzelnen Regionen hinsichtlich des Referendums zum „Brexit“ plausibel. Das Vereinigte Königreich ist derzeit alles andere als einstimmig – so wären laut Colin Munro Schottland, Nordirland und Wales laut aktuellen Umfragen mit klarer Mehrheit gegen einen Brexit.

Aber auch die unterschiedlichen wirtschaftlichen Interessen, die Medienlandschaft, die politischen Parteien und das geschichtlich gewachsene Regierungssystem (Demokratie mit einem starken Königshaus) prägen die Bürgerinnen und Bürger. Durch die lang hingezogenen Verhandlungen haben die EngländerInnen nun einiges an Know-How über die Europäische Union und Ihre Vor- und Nachteile aufgebaut und die Diskussionen pro und contra Brexit werden entsprechend kontroversieller geführt.

Die anstehende EU-Wahlen vom 23.-25. Mai 2019 verschärfen die Diskussion – schafft es England nicht, bis dahin den „Brexit-Vertrag“ zu ratifizieren, werden als EU-Mitgliedsland auch in England Wahlen zur EU abgehalten und Kandidaten nominiert, gewählt und entsandt. Was passiert dann?

Welche Möglichkeiten der Entscheidungsfindung bzw. deren Auswirkungen gibt es nun lt. Munro:

• Geordneter Brexit
• Weiteres Referendum oder Neuwahlen
• England verliert das Recht der Vertragsunterfertigung für geordneten EUAustritt

Die wirtschaftlichen und auch rechtlichen Auswirkungen sind nicht kalkulierbar und verleiten zu massiven und oft als abenteuerlich anmutenden Spekulationen. Wie wird die Regierung agieren, welche Überlegungen werden angestellt, inwieweit schränkt der Wegfall der mit der Freizügigkeit (Freedom of movement) gekoppelten Rechte jede/n BürgerIn persönlich ein? – ein schier nicht enden wollender Fragenkatalog tut sich plötzlich auf.

Die Zeit läuft – der Sommer und auch das derzeitige Austrittsdatum, der 31.10.2019, nahen mit großen Schritten – es ist und bleibt spannend.

Finnland übernimmt vom 1.7.2019 bis 31.12.2019 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union in einer äußerst turbulenten Zeitspanne. Themen wie z.B. die gemeinsame Währung EURO oder das Schengen-Abkommen werden auch in Zukunft diskutiert werden müssen. Fragen wie „Inwieweit ist die Europäische Union reformbedürftig?“ oder „Sollte nicht auch die Europäische Union selbst und ihre verantwortlichen Politiker Schlussfolgerungen aus den jüngsten Ereignissen ziehen?“ tun sich auf und werden zur Herausforderung für alle Beteiligten.

Text: MMag. Silvia Dimitriadis, MBA
Fotos: Mag. Paulus Mayr